Neuer kommunaler Haushaltsplan der

Stadt Schwarzheide

Der Haushaltsplan enthält alle im Haushaltsjahr für die Erfüllung der Aufgaben der Gemeinde voraussichtlich eingehenden Einnahmen, zu leistenden Ausgaben und notwendigen Verpflichtungsermächtigungen. Er wird in den Verwaltungshaushalt und einen Vermögenshaushalt gegliedert. Der Stellenplan für den Beamten (Bürgermeister), Angestellten und Arbeiter. Der Haushaltsplan ist Grundlage für die Haushaltswirtschaft der Gemeinde. Er ist für die Haushaltswirtschaft verbindlich. Die Gemeinde ist verpflichtet, Rücklagen anzusammeln und daraus einen Teil ihrer Investitionen zu finanzieren.

Der Haushaltsplan konnte von der Verwaltung ausgeglichen vorgelegt werden. Basis waren höhere Steuereinnahmen infolge von Nachzahlungen für das Jahr 2009. Der erste Entwurf des Haushalts 2010, der von wesentlich geringeren Einnahmen aus Steuern ausging, bestätigte den en--en Zusammenhang der wirtschaftlichen Situation der Stadt und der wirtschaftlichen Situation der ortsansässigen Unternehmen. Auf Grund der Finanzkrise und der Rezession ist in den Folgejahren mit geringeren Steuereinnahmen zu rechnen. Sinkende Einwohnerzahlen und beabsichtigte Steueränderungen des Bundes (Sparpaket) wirken sich auf die allgemeine Finanzwirtschaft aus.

Die Fertigstellung des See Campus in 2010 wird ein Vorteil für junge Familien sein, gute Arbeitsbedingungen für Schüler und Lehrerschaft und ein attraktives Bildungszentrum abbilden. Die Beteiligung der Stadt Schwarzheide stellt eine große Herausforderung, sowohl im Betrieb als auch für die Haushaltswirtschaft, dar. Die damit eingegangene zusätzliche freiwillige Aufgabe muss auf Dauer (30 Jahre) aus dem Haushalt finanziert werden.

Die Mitglieder der STVV haben sich mit Gründlichkeit und Kreativität den anstehenden Problemen gestellt und

gemeinsam mit der Verwaltung Möglichkeiten erarbeitet, mit den großen Herausforderungen zukunftsweisend umzugehen. Eine Verbesserung der Einnahmen wurden u. a. durch eine Neufestsetzung der Grundsteuer B auf 350 von Hundert und der Gewerbesteuer auf 319 von Hundert vorbereitet. Gemeinsam mit Lauchhammer wird über eine kostengünstigere Finanzierung des Obdachlosenheims nachgedacht. Um das beschlossene Personalentwicklungskonzept fortzuschreiben und den Gegebenheiten anzupassen wurde eine Arbeitsgruppe unter Leitung von Mathias Schiller (CDU) gebildet. Für ein effizientes Management bei Heiz- und Energiekosten gibt es strategische Überlegungen, die in einer ersten Beschlussvorlage zum energetischen Konzept für die Anne-Frank-Straße 5/6/7 und der Grundschule Wandelhof zum Ausdruck kommen.

Die neuen Sportstätten am See Campus werden eine Neustrukturierung der Sportförderung erfordern. Die Voraussetzungen sind kurzfristig zu schaffen (u. a. neues Sozialgebäude am See Campus ). Für Grünflächen der Stadt, die nicht über Fremdfirmen gepflegt werden, steht dem Technischen Außendienst und den Hausmeistern ein Einachsschlepper zur Verfügung. Dieses Gerät wurde 2003 erworben und ist auf Grund starker Beanspruchung verschlissen. Als Ersatz ist ein Kompakttraktor geplant. Dieser ist mit Anbaugeräten vielseitig einsetzbar (Winterdienst auf Anliegerflächen, Pflege von Bankettbereichen, Sportstätten und Grünflächen in allen Ortsteilen).

Die Abgeordneten konnten feststellen, dass mit dem vorliegenden doppischen Haushaltsplan die Stadt Schwarzheide einen großen Schritt bei der. Umstellung des Haushalts- und Rechnungswesens gemacht hat. Im Jahre 2010 ist eine wesentliche Erhöhung der Investitionstätigkeit geplant, dies ist jedoch unbedingt im Zusammenhang mit der Ausnutzung zur Verfügung stehender Fördermittel zu sehen. Damit wird der bisherigen Verringerung des Vermögens entgegengewirkt. Auch zukünftig werden außerordentliche Anstrengungen notwendig sein um die Haushaltssituation zu stabilisieren.

Wir werden Sie, liebe Bürger und Bürgerinnen unserer Stadt Schwarzheide, auch in Zukunft über, wesentliche Dinge unserer Arbeit berichten.

Die Fraktion der CDU Schwarzheide